Nationalrat - Wirtschaftsausschuss - Tätigkeitsbericht
Am 28. Juni 2011 wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates behandelt. Die Abgeordneten aller Fraktionen führten eine angeregte und konstruktive Diskussion zu den verschiedensten Themenbereichen des Berichtes. Angesprochen wurden insbesondere die Anzahl der Anträge vor dem BVA, aber auch die verschiedensten Formen der Antragsrückziehung und der Interessensausgleich, die organisatorischen, insbesondere personellen Auswirkungen der Entwicklung des vergabespezifischen Rechtsschutzes und mögliche künftige Entwicklungen, die budgetären Gegebenheiten hinsichtlich der Einnahmen des BVA sowie der Umfang der Darstellung des BVA zu einzelnen Verfahren. Der Herr Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend, Dr. Reinhold Mitterlehner, nahm insbesondere Bezug auf die volkswirtschaftlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Schwellenwertverordnung unter Berücksichtigung der europäischen Tendenzen. Die Erläuterung und Beantwortung der Fragen zum Tätigkeitsbericht wurden vom Vorsitzenden des BVA wahrgenommen, welcher auch auf den Umfang der Verfahren und das geprüfte Auftragsvolumen von ca. 1,5 Mrd. Euro verwies. Schließlich wurde der Tätigkeitsbericht 2010 von den Abgeordneten einstimmig zur Kenntnis genommen.
